Wegerecht - wichtige Fragen vorab

💡 Was bedeutet und beinhaltet ein Wegerecht?

Das Wegerecht erlaubt es, einen Weg oder Zugang über ein fremdes Grundstück nur zum Zwecke des Durchgangs zu nutzen. Das Wegerecht beinhaltet die Rahmenbedingungen, Pflichten und Rechte zur Nutzung des Weges für beide Eigentümer. Meist wird diese Dienstbarkeit von Nachbarn in Anspruch genommen, deren Grundstück keinen direkten Zugang zu einer öffentlichen Straße hat.

💡 Wo wird das Wegerecht eingetragen?

Wegerechte können entweder privat vertraglich vereinbart werden oder es erfolgt eine Eintragung ins Grundbuch. Für die Eintragung muss ein Notar beauftragt werden.

💡 Wo steht das Wegerecht im Grundbuch und wie lange gilt das Wegerecht?

Im Grundbuch wird das Wegerecht als Grunddienstbarkeit in Abteilung II unter Lasten und Beschränkungen des Grundstücks eingetragen. Eine Dienstbarkeit lässt sich nur auflösen, wenn beide Parteien der Löschung des Grundbucheintrags zustimmen oder sie von vornherein zeitlich befristet ist.

💡 Wegerecht - wer ist für die Instandhaltung zuständig und wer muss den Weg pflegen?

Wenn nichts anderes vereinbart wurde, ist nach aktuellem Recht der Eigentümer des herrschenden Grundstücks (das Grundstück, welches nur über die Nutzung des Wegerechts erreichbar ist) für die Instandhaltung sowie Räumung des Weges verantwortlich.

6. Wie sind Haftung und Pflichten bei einem Wegerecht-Vertrag geregelt?

Bei einem privaten Vertrag arbeiten beide Parteien eine Abmachung aus, wie der Weg zum herrschenden Grundstück genutzt werden darf. Das Dokument sollte Zeitrahmen des Wegerechts sowie Pflichten und Rechte beider Eigentümer festhalten. Diese Art der Vereinbarung lässt sich nach Ablauf der im Vertrag festgelegten Zeit auflösen. Auch wenn die Besitzer der beiden Liegenschaften wechseln, muss der Vertrag neu verhandelt werden. Das ist ein Nachteil gegenüber dem Wegerecht, welches als Grundbucheintrag festgehalten wird.

❗ Wichtig: Die Vereinbarungen eines Wegerecht-Vertrags können sowohl schriftlich als auch mündlich getroffen werden und sind in beiden Fällen rechtskräftig.

Welche Pflichten gibt es und was ist zu beachten?
Damit die Nachbarschaft trotz eines Wegerechts möglichst harmonisch funktioniert, ist es sinnvoll, beim Ausarbeiten des Vertrages ganz genau vorzugehen. Rechte und Pflichten jeder Partei sollten hier unmissverständlich aufgeführt werden. Es sollte genau geregelt werden, was erlaubt ist und wer die Kosten für die Instandhaltung und Räumung trägt. Zu den wichtigsten Vereinbarungen zählen die Fragen:

• Wer entsorgt das Laub und trägt ggf. die Kosten dafür?
• Wer trägt die Kosten der Instandhaltung des Weges?
• Wer ist für den Winterdienst beim Wegerecht verantwortlich, wer muss den Schnee räumen?
• Beim Wegerecht, wer darf es nutzen?
• Wie soll der Weg angelegt werden, wie weit vom Haus entfernt?
• Wie darf dieser genutzt werden? Mit dem Auto/Motorrad (Durchfahrtsrecht) oder nur zu Fuß (Durchgangsrecht)?
• Wenn die Nutzung mit Kraftfahrzeugen gestattet ist: Welche Fahrzeugklasse ist hier erlaubt?
• Wie lang und wie breit ist der Weg, der genutzt werden darf?
• Dürfen Leitungen vom Wegerechtnutzer unter dem Weg verlegt werden?
• Darf der Weg vom Nachbarn überbaut werden?

Wer haftet bei einem Unfall?

Wird der Weg ausschließlich alleine vom Eigentümer des herrschenden Grundstücks genutzt, so ist er nach gängiger Rechtsprechung für die Instandhaltung sowie Räumung des Weges verantwortlich, es sei denn es wurde anders vereinbart. Demnach trägt er auch die Verkehrssicherungspflicht und haftet bei eventuellen Unfällen.

Wie breit muss der Weg sein?
Da die Zufahrt zu dem hinteren Grundstück nicht nur als Verbindung zur Straße dient, sondern auch als Feuerwehrzufahrt, ist in den meisten Bundesländern eine Mindestbreite von drei Metern zu gewährleisten.